Streit um den Goldhasen

GenFood und JunkFood, Kost

Lindt und Riegelein ringen um das Gold am Hasen, bis vor den BGH und noch weiter. Jetzt hat der BGH die Klage an das Oberlandesgericht Frankfurt zurückgegeben, um zu klären, wer der wahre Herr der Hasen ist. Laut einer Pressemeldung der Firma Riegelein hat sich Lindt & Sprüngli im Jahr 2000 die Rechte am Goldhasen als 3D-Marke schützen lassen und versucht alle anderen gleich verpackten Produkte aus den Regalen der Supermärkte zu klagen. Riegelein verweist hingegen darauf, dass Hasen seit mindestens fünfzig Jahren so verpackt werden.  Der Streit geht wie immer um die Details, wie golden ist das Gold der Folie, wie hoch die Verwechselungsgefahr, wenn die rote Schleife nur aufgedruckt und nicht bimmelnd umgehängt ist?

Ich finde es persönlich ein Unding, dass man sich so etwas überhaupt schützen kann. Soll doch der am besten verdienen, der die beste Schokolade zum besten Preis verkauft. Wer schützt sich als nächstes den Schokoweihnachtsmann, die Schmetterlingsnudel oder die Laugenbrezel?

Chefkoch.de und Marions Kochbuch vor dem BGH

Bloggen und Medien, Kost

Von diesem Rechtsstreit wusste ich noch nichts. Die für ihre überzogene Abmahnpraxis bekannten Betreiber K. und K. der Webseite Marions Kochbuch sind auch gegen Chefkoch.de vorgegangen, weil sich dort Bilder von K. befanden. Das berichtet die Tagesschau. Die Frage lautet wieder, wie verantwortlich sind die Betreiber eines offenen Dienstes für das, was die Besucher und Anwender tun. Bei Foren gibt es ein deutliches Urteil: Der Betreiber hat Prüfpflichten, muss aber nicht jeden Beitrag im voraus zensieren. Woher soll er auch wissen, ob alle Rechte geklärt sind?

Bei Chefkoch.de meinen nun die niederen Hamburger Instanzen, dass die Seite einen redaktionellen Eindruck erwecken, der Verlag somit durchaus bei Urheberrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden kann. Ich bin sehr gespannt, was der BGH dazu sagt, denn das Urteil hat weit reichende Folgen für alle Web-2.0-Dienste.

Andererseits sehe ich die Praxis von Chefkoch.de (gehört zu Gruner & Jahr) ebenso als kritisch an, viel gutes Geld mit den kostenlosen Inhalten anderer zu verdienen.  Die Menge der Anzeigen ist nicht zu übersehen, große Banner, Partner-Links und Popups, so wie viele Verlage es sich wünschen würden. Da schadet ein bisschen Verantwortung nicht. Selbst wenn im konkreten Fall in meinen Augen der falsche Kläger Recht bekäme.

Nachtrag: Der BGH bestätigt das Hamburger Urteil. Webseiten, die sich Inhalte zu eigen machen, müssen auch dafür haften.

chefkoch

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